Befragungen durch Vereine
Zur Kommunalwahl 2016 befragte der BUND die Darmstädter Parteien zur Umwelt- und Naturschutzpolitik and analysierte die Wahlprogramme der bisher im Stadtpralament vertrétenen Parteiein und Wählergruppen. Die Ergebnisse lesen Sie in der umweltfairbund 1-2016 und auf den Seiten zur Kommunalwahl 2016.
Zur Kommunalwahl im März 2011 befragte der ADFC die Darmstädter Parteien zur Radverkehrspolitik und der BUND analysierte die Wahlprogramme der zehn kandidierenden Listen. Die Ergebnisse können Sie in der umweltfairbund 1-2011 lesen. Direktlink umweltfairbund 1-2011
Bei den Kommunalwahlen im März 2006 hatte der BUND die umweltpolitischen Positionen der kandidierenden Parteien abgefragt und nach einem Punktesystem bewertet. Mehr dazu unter der Seite Kommunalwahl 2006.
Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung nach vorläufigem Endergebnis vom 8.3.2016 für 2016 bis 2021
Prozentanteile und Sitzverteilung der Stadtverordnetenversammlung 2011 bis 2021 nach vorläufigem Endergebnis vom 8.3.2016 / Link: http://www.statistik-hessen.de/k2016/html/VG411000.htm
CDU 18,2 % 13
SPD 17,2 % 12
Grüne 29,7 % 21
Die Linke 6,8 % 5
FDP 5,3 % 4
UFFBASSE 7,7 % 5
UWIGA 3,7 % 3
Piraten 1,8 % 1
Die Partei 0,3 % 0
AfD 9,2 % 7
- Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung mit Angabe von Sitzen und Anteil an den Sitzen. (Stand: 29. März 2011; Grafik: Niko Martin)
Die Sitzverteilung der 71 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung 2011 bis 2016 der Stadt Darmstadt sieht wie folgt aus:
CDU | 18 |
SPD | 15 |
FDP | 2 |
GRÜNE | 23 |
DIE LINKE | 3 |
UFFBASSE | 5 |
PIRATEN | 2 |
UWIGA | 3 |
Das offizielle Endergebnis der Kommunalwahl finden Sie auf der Internetseite der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Unter dem Punkt Politik können Sie auch sehen, welche Personen Sie aktuell im Stadtparlament in der grün-schwarzen Koalition und auch im Magistrat unter Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) vertreten: https://www.darmstadt.de/rathaus/politik/index.htm
Mandatsträger, alpabetisch geordnet: www.darmstadt.de > Rathaus > Politik > Parlamentsservice --> dort > Mandatsträger/innen
Direktlink: https://darmstadt.more-rubin1.de/mandate.php
Koalitionsvertrag Grüne und CDU Darmstadt 2011 bis 2016
- Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung mit Angabe von Sitzen und Anteil an den Sitzen. (Stand: Mai 2009; Grafik: Niko Martin)
Von den 13 angetretenen Parteien und Gruppierungen schafften es neun, einen oder mehrere Sitze in der 71 Sitze umfassenden Stadtverordnetenversammlung zu erlangen.
Aktueller Stand im Oktober 2009
Im Jahr 2006 trat ein Mitglied der Uwiga-Fraktion der SPD-Fraktion bei.
Im Dezember 2007 behielten zwei ehemalige Uwiga-Fraktionsmitglieder, die zuvor aus der Uwiga ausgeschlossen wurden, ihr Stadtverordentenmandat und gründen im Januar 2008 mit der Vertreterin der Die Frauen eine eigene dreiköpfige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, die Alternative Darmstadt.
Zurück bleibt somit nur ein Uwiga-Mitglied ohne Fraktionsstatus im Stadtparlament.
Nach langen Verhandlungen einigten sich SPD, Die Grünen und FDP auf eine Koalition und die folgende, zum Download angebotene Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2006 bis 2011.
Danach wird die SPD (außer dem direkt gewählten Oberbürgermeister Walter Hoffmann) mit zwei hauptamtlichen Dezernenten im Magistrat vertreten sein:
Bürgermeister Wolfgang Glenz und Planungschef Dieter Wenzel.
Nach dem Auslaufen der Wahlperiode der SPD-Dezernentin Claudia Diekmann übernahm im Januar 2007 Dirk Molter von der FDP das Schul-Dezernat.
Die Grünen waren bis zum 30. September 2009 mit Umweltdezernent Klaus Feuchtinger vertreten, die Wahl einer Nachfolgerin (Brigitte Lindscheid) scheiterte, da die Koalition wegen Streitigkeiten um die Nordostumgehung zerbrach. Das Umwelt- und Natuschutzdezernat wurde am 1. Oktober 2009 von OB Hoffmann auf die drei SPD-geführten Dezernate verteilt.
Nach Ablauf der Wahlperiode von Schuldezernentin Daniela Wagner im Herbst 2006 wurde Jochen Partsch hauptamtlicher Jugend- und Sozial-Dezernent.
Die aktuelle Liste der Zusammensetzung der Stadtverordentenversammlung und des Magistrates nach Parteien geordnet können Sie sich runterladen unter www.darmstadt.de > Rathaus > Politik > Stadtverordnetenversammlung https://www.darmstadt.de/rathaus/politik/index.htm
Unter nachfolgendem Link finden Sie die Mandatsträger, alpabetisch geordnet:
www.darmstadt.de > Rathaus > Politik > Parlamentsservice --> dort > Mandatsträger/innen
Direktlink: https://darmstadt.more-rubin1.de/mandate.php
Koalitionsvereinbarung von SPD, Grünen und FDP 2006 bis 2011 (pdf, 105 KB, 28 Seiten)
SPD und FDP, die eine Kooperationsvereinbarung auf Basis des alten Koalitionsvertrages schlossen, haben seit dem 1.10.09 durch die Stimme des Oberbürgermeisters (die im Zweifelsfall doppelt gezählt wird) im Magistrat eine Stimme Mehrheit, in der Stadtverordnetenversammlung müssen Mehrheiten gesucht werden.
- Links zu den Parteien, die in Darmstadt im Stadtparlament vertreten sind, finden Sie unter https://www.darmstadt.de/rathaus/politik/index.htm
- Parlamentsinformationssystem der Wissenschaftsstadt Darmstadt: Wer vertritt wen bzw. was wo und wann?
Wer immer aktuell wissen will, wer für welche Partei oder Gruppierung in welchem Gremium der Wissenschaftsstadt - der Stadtverordnetenenversammlung, deren Ausschüsse beziehungsweise im Magistrat und/oder im Ortsbeirat Wixhausen der Wissenschaftsstadt Darmstadt sitzt, wann diese Sitzungen stattfinden und mit welchen Inhalten sie sich beschäftigen, kann sich informieren über das
"Parlamentsinformationssystem der Wissenschaftsstadt Darmstadt",
siehe https://darmstadt.more-rubin1.de/
Sie finden auf diesen Seiten ebenfalls aktuelle Informationen zu den Beschlüssen des Magistrats und können außerdem Drucksachen zu vergangenen Sitzungen seit dem 01.01.2006 online recherchieren. - Wichtige Meldungen aus der Darmstädter Politik und den Ämtern stehen im Internet unter www.darmstadt.de
Von dort aus sind Sonderseiten zu wichtigen, stadtbewegenden Projekten mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geschaltet.
Links gibt es beispielsweise zu "Neue Wege für Arheilgen" (Umbau der Frankfurter Landstraße mit Straßenbahnverlängerung bis zum Ortsende Arheilgen), dem Wissenschafts- und Konkresszentrum, dem ICE-Beirat, zur Nordostumgehung und der Darmbachoffenlegung usw. - Die neuesten Planungen können Sie hier einsehen
www.darmstadt.de > Standort > Stadtplanung >Stadtentwicklung und Stadtplanung, Direktlink:
www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/stadtplanung/index.htm
