Umfrageergebnis der CDU

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 160

Bau der Nordostumgehung: 5 Punkte (sehr wichtig)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

DA-Wixhausen ist allgemein gut an den ÖPNV angeschlossen (Ausnahme GSI).

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das in der Geschäftsstelle, im Internet sowie bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.

Umfrageergebnis der SPD

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 163

Bau der Nordostumgehung: 5 Punkte (sehr wichtig)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

Zukunft Umwelt

Darmstadt ist eine liebens- und lebenswerte Stadt. Damit das so bleibt, müssen wir unsere Lebensgrundlagen so gut schützen wie möglich. Und das bedeutet, pfleglich mit der Natur umzugehen. Nur so können wir auch in Zukunft die Lebensqualität in unserer Stadt erhalten und ausbauen.

„Grüner“ Strom in Darmstadt

Darmstadt ist nach Heidelberg die Stadt in Deutschland, die ihren Strombedarf mit dem größten Anteil an Strom aus regenerativen Energieträgern deckt. Diesen Anteil wollen wir weiter erhöhen. Dazu werden wir die planerischen Voraussetzungen schaffen,um die weitere Verbreitung von Photovoltaikanlagen, Solarthermie und Anlagen zur Nutzung der Biomasse zu unterstützen.

Wer fordert, dass mit Energie sparsam umgegangen wird, muss es selbst tun. Deshalb muss die Stadt Darmstadt weiterhin Vorbild bleiben. An öffentlichen Gebäuden sollen weitere Investitionen vorgenommen werden, um einerseits den Energieverbrauch zu senken und andererseits moderne und ökologische Anlagen zur Energieerzeugung – wie Kleinblockheizkraftwerke – einzubauen. Mit 4,5 Millionen kWh werden derzeit 32 Prozent des städtischen Strombedarfs durch „grünen“ Strom gedeckt.

NaturPur-Strom

Mit der NaturPur Energie AG gibt es einen Stromlieferanten in Darmstadt, der Strom aus regenerativen Energieträgern erzeugt. Und darauf sind wir stolz. Von dieser Erfolgsgeschichte partizipieren auch die Nachbarkommunen. So decken beispielsweise die Städte Weiterstadt und Pfungstadt sowie die Gemeinden Seeheim-Jugenheim und Rossdorf bis zu 65 Prozent ihres Strombedarfs mit NaturPur-Strom ab.

Raus aus der Atomenergie

Im Einklang mit der SPD im Bund fordern wir den Ausstieg aus der Atomenergie. Das Störfallrisiko, das vom Atomkraftwerk Biblis ausgeht, ist für die Region und damit für Darmstadt zu hoch. Deshalb soll Block A des Atomkraftwerks Biblis, wie im Atomausstiegsgesetz festgelegt, 2008 abgeschaltet werden. Eine ökologische Stromerzeugung ist möglich. Wir wollen ihren Anteil weiter erhöhen.

CO2-Ausstoß senken

Wir wollen den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2010 um 25 Prozent senken. Dies soll zusammen mit den Partnern aus der Region umgesetzt werden. Wir bekennen uns zum regionalen Klimabündnis Starkenburg. Darmstadt ist bereits seit dem Jahr 2002 daran beteiligt.

Noch mehr „Grün“ für Darmstadt

Die SPD setzt sich nachhaltig dafür ein, dass Grünflächen und Wälder in Darmstadt erhalten und ausgebaut werden. Der Westwald soll wieder aufgeforstet werden. Doch zuvor müssen die durch den Maikäfer-Befall angegriffenen Flächen wieder in einen Zustand versetzt werden, der eine Aufforstung überhaupt erst möglich macht. Erste Versuchsreihen der Biologischen Bundesanstalt geben Hoffnung, dass mit den Aufforstungsmaßnahmen in der nächsten Legislaturperiode begonnen werden kann. Der Darmstädter Ostwald soll weiter erhalten und entsprechend beforstet werden. Wir fordern die hessische Landesregierung auf, sich an den Aufforstungsmaßnahmen entsprechend zu beteiligen.

Grüne Oasen pflegen

Eine saubere und gepflegte Stadt ist ein bedeutender Wohlfühlfaktor für die Bürgerinnen und Bürger Darmstadts. Wir wollen, dass das gesamte Stadtbild mit allen seinen Grünanlagen weiterhin entsprechend instand gehalten wird. Besonders die zahlreichen Gärten und Parks tragen dazu bei, dass Darmstadt eine liebens- und lebenswerte Stadt ist. Das vorgelegte Konzept „Gärten und Parks“ war ein erster wichtiger Schritt, um diese grünen Oasen zu erhalten. Wir werden Sorge dafür tragen, dass wir über ausreichende Finanzmittel verfügen, um die Gärten und Parks regelmäßig pflegen und säubern zu können. Und dass sie – wo notwendig – in den nächsten zehn Jahren saniert werden können. Besonderes Augenmerk haben wir dabei auf die Mathildenhöhe, den Herrngarten, die Orangerie und den Park Rosenhöhe. Es soll eine Umgestaltung des ehemaligen DSW-Vereinsheims auf dem Woogsdamm zu einer attraktiven Gaststätte und einer bürgerschaftlichen Nutzung dortiger Räume geprüft werden.

Natur- und Landschaftsschutzgebiete

Die SPD fordert den größtmöglichen Schutz der Natur- und Landschaftsschutzgebiete in Darmstadt. Dazu gehört auch, dass ungenehmigte bauliche Anlagen in diesen Gebieten entfernt werden. Nach dem Hessischen Naturschutzgesetz ist nach nicht genehmigten Eingriffen der alte Zustand wieder herzustellen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Verwaltung für bauliche Anlagen in diesen Außenbereichen Bestandsschutz gewährt. Wo dies nicht möglich ist, muss es zu einvernehmlichen Lösungen mit den Eigentümern im Sinne eines Abräumvertrages kommen.

Saubere Stadt

Der EAD (Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung) ist eine Erfolgsgeschichte: Er ermöglicht den Darmstädtern eine zuverlässige Müllentsorgung mit Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung zu fairen Preisen. Die Müllgebühren konnten sogar gesenkt werden; die Abfuhr von Sperrmüll, Kompost und Altpapier ist in Darmstadt kostenlos. Die Reinigung von öffentlichen Fahrbahnen, Gehwegen und Plätzen wird vom EAD Woche für Woche zuverlässig erledigt. Über diese hoheitlichen Aufgaben hinaus bietet der EAD Dienstleistungen im Bereich der Straßen- und Geländereinigung für private und gewerbliche Kunden an. Diese Aktivitäten gewährleisten eine sichere Zukunft des Straßenreinigungsdienstleisters. Der EAD hat in den vergangenen zehn Jahren eine hervorragende Arbeit geleistet. Wir wollen ihn von einem reinem Entsorgungsunternehmen zu einem Verwertungsunternehmen weiterentwickeln. So bleibt der EAD konkurrenzfähig gegenüber den großen Müllkonzernen.

Wasser als Attraktion

Die SPD will die Renaturierung des Darmbachs vorantreiben. Er führt Wasser mit einer hohen Qualität. Trotzdem fließt er in weiten Bereichen einfach durch die Kanalisation und landet vermischt mit Abwasser in der Kläranlage. Das macht ökologisch keinen Sinn. Wenn er wieder offen und sichtbar fließt, werden viele Grünanlagen und Straßen aufgewertet. Wasser in der Stadt ist immer eine Attraktion.

Ein Schlüsselprojekt der „Lokalen Agenda“ waren die Planungen zur Renaturierung des Ruthsenbachs und des Darmbachs.

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das in der Geschäftsstelle, im Internet sowie bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.

Umfrageergebnis der GRÜNEN

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 243

Bau der Nordostumgehung: 4 Punkte (wichtig)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das in der Geschäftsstelle, im Internet sowie bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.

Umfrageergebnis von UFFBASSE

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 126

Bau der Nordostumgehung: 2 Punkte (weniger wichtig)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das in der Geschäftsstelle, im Internet sowie bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.

Umfrageergebnis von Die Linke

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 197

Bau der Nordostumgehung: 1 Punkt (unwichtig)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

Preise runter bei Bus & Bahn!

Der öffentliche Nahverkehr ist ein zentraler Wert in einer modernen Gesellschaft, dient er doch der Mobilität für jedermann. Ob arm oder reich spielt hier keine Rolle. Theoretisch ist das prima. Doch wie sieht die Realität aus?

Um bei unserem Beispiel zu bleiben, schauen wir uns doch mal an, was eine Fahrt nach Frankfurt so kostet:

Für eine Fahrt von Darmstadt nach Frankfurt zahlt man 6,25 Euro. Hin- und zurück macht dies also 12,50 Euro. Eine für viele Menschen nicht gerade geringe Summe. Je nach Tageszeit verbringt man die Fahrt im Stehen: Die Züge sind zu den Berufsverkehrszeiten Morgens und Abends oft proppevoll.

Auch innerhalb des Stadtgebietes sind die Preise einer Busfahrt unverhältnismäßig teuer: Für drei Stationen vom Hauptbahnhof zum Luisenplatz zahlt man 1,35 Euro. Von der Wartehalle in Eberstadt bis nach Bessungen 1,75 Euro, ebenso für die Fahrt von der Innenstadt zum Oberwaldhaus.

Wir sind der Ansicht, dass man nicht einerseits in permanenten Appellen an die Bevölkerung für mehr Umweltschutz und die Benutzung von Bus & Bahn statt dem Auto werben kann, auf der anderen Seite die Fahrpreise aber jährlich immer weiter steigen!

Preise runter bei Bus & Bahn! Wir treten ein für:
• Die Schaffung einer günstigen Umweltmonatskarte für ganz Darmstadt für 30,- Euro.
• Die Einführung einer großen Tarifgebietes für Darmstadt und Umgebung mit nur einem Preis.
• Die Einführung eines Sozialpass mit 50% Ermäßigung auf die Normaltarife für Arbeitslose und Geringverdiener.
• Die Einführung von günstigen Kurzstreckentarifen für bis zu 4 Haltestellen.

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das in der Geschäftsstelle, im Internet sowie bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.

Umfrageergebnis von Die Frauen

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 246

Bau der Nordostumgehung: 1 Punkt (unwichtig)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

Die Umweltpluskarte für Darmstadt

Wir befürworten die Einführung einer „Umweltpluskarte“ für Darmstadt, die umweltfreundliche Produkte, Dienstleistungen und kulturelle Angebote durch die Gewährung von Rabatten attraktiver machen soll.

Die Einführung einer solchen Kundenkarte sollte in Kooperation mit dem Agenda-Büro, dem Einzelhandel, sowie der lokalen Wirtschaftsförderung entwickelt werden. In Heidelberg, wo das Projekt Umweltpluskarte mit Erfolg eingeführt wurde, können bis zu 10% Preisnachlässe in Anspruch genommen werden. Die Karte kostet dort 15 € jährlich, eine PartnerInnenkarte gibt es für weitere 1.50 €.

Teilnahmeberechtigt sollen Dienstleistungsbetriebe, Läden und Kultureinrichtungen sein, die auf Umweltfreundlichkeit ihrer Erzeugnisse achten oder mit hohem sozialen Niveau arbeiten. Der Einsatz für Gleichberechtigung und Integration, für behinderte und alte Menschen, für Ökologie und Umweltschutz sollen als Kriterium für die Teilnahme an diesem Projekt gelten.

Die Einführung einer derartigen Kundenkarte zielt auf eine Veränderung des Konsumverhaltens unter ökologischen und sozialen Gesichtspunkten und auf eine Förderung lokaler Erzeugung und Vermarktung von Produkten.

In Frage kommen z.B. Naturkostläden, Car-Sharing Vereine, Reparatur- und Handwerksbetriebe, Weiterbildungsprojekte, Betriebe, die Arbeitslose und behinderte Menschen beschäftigen etc.

Anmerkung zur NOU:

Generelles Durchfahrtverbot von Transitverkehr von der A3 zur A5 und umgekehrt.

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das in der Geschäftsstelle, im Internet sowie bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.

Umfrageergebnis der WASG

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 218

Bau der Nordostumgehung: 1 Punkt (unwichtig)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

Für eine sichere komfortable Mobilität

Die WASG ist kein Gegner des Autoverkehrs, der gerade für die Einkaufs-Gewohntheiten Berufstätiger wichtig ist. Wir treten für eine verstärke Förderung des Fußgänger-, Fahrrad- und Öffentlichen Personennahverkehrs [ÖPNV] ein. Alle Verkehrsteilnehmer sind zeitweise Autofahrer, Radfahrer, Fußgänger und ÖPNV- Benutzer.

Wir lehnen die Schaffung der Nordostumgehung ab!

Nach unserer Auffassung wird diese Straße nicht zu einer Verkehrsentlastung führen, sondern genau im Gegenteil neuen Verkehr nach Darmstadt lenken. Die kurzfristige Verlagerung des Verkehrs auf diese Umgehungsstraße wird automatisch zu neuen Verkehrsengstellen und teuren Baufolgeprojekten (Westtangente) führen. Außerdem können wir weder die Zerschneidung eines wertvollen Wohngebietes, noch die Entwertung des Bürgerparks akzeptieren. Der Bau der Nordostumgehung ist keine Lösung für Probleme, sondern schafft unzählige neue.

Kein Flughafenausbau in Frankfurt

Der Flughafenausbau verhindert die weitere städtebauliche Entwicklung von Darmstadt in besonderen Bereichen. Weiterhin ist mit dem steigenden Flugverkehr auch mit einer ansteigenden Lärmbelastung für die Anwohner auch in Darmstadt zu rechnen. Die WASG ist nicht gegen den Flughafen im Allgemeinen, sondern gegen die immer weitere Ausweitung des Flugverkehrs und deren Folgen für die Bewohner der Region.

Weitere Positionen in Schlagworten:

• Gesundheitsschädlichen Feinstaub bekämpfen
• Schaffung einer einheitlichen Tarifzone für Darmstadt
• Einführung eines Bürgertickets
• Steigerung der Attraktivität des ÖPNV
• Parkplatzkonzept [MIV]Verkehrskreisel eine runde Sache
• Entlastung der Fußgängerzone vom Nord-Süd-Fahrraddurchgangsverkehr
• Sichere Radwege auch für Schülerinnen und Schüler
• Mehr und sicherere Querungen für FußgängerInnen
• Ausweitung verkehrsberuhigter Zonen
• Kein ICE- Halt im Griesheimer Sand!

Anmerkung zur NOU:
Förderung des ÖPNV, Nahversorger stärken

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das in der Geschäftsstelle, im Internet sowie bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.

Umfrageergebnis der SuA

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 187

Bau der Nordostumgehung: 3 Punkte (wichtig)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.

Umfrageergebnis der UWIGA

Gesamtpunkte in der Umfrage ohne Nordostumgehung: 144,5

Bau der Nordostumgehung: 0 Punkte ( keine Angabe)

Besondere Anmerkungen zur Kommunalwahlumfrage des BUND

Zu einigen der Fragen des BUND haben wir keine Antwort angekreuzt – sondern hier erläutert:

Straßenbahn nach Wixhausen, Anbindung Ostbahnhof mit Straßenbahn, Straßenbahn über Griesheim hinaus

Anbindung über ÖPNV-Angebote sind uns sehr wichtig als Ziel. Der beste Weg hierfür kann erst nach genauer Kosten/Nutzen Betrachtung und Analyse der Anforderungen der Nutzer entschieden werden, die Festlegung auf Straßenbahn ist verfrüht

Kommunales Güterverkehrszentrum

ein Schlagwort, das sich gut anhört, aber einer ausführlichen Analyse bedarf. Für die möglichen Nutzer impliziert das eine schwierige Logistik-, Akzeptanz- und Kostenproblematik. Falls damit der LKW-Anlieferverkehr insgesamt reduziert wird, sind wir dafür. Sollten nur anstelle eines großen LKWs dann viele Kleinlaster herumfahren, ist das kein Vorteil. Auch das Umladen und Zwischenlagern etc. erfordert wieder Energie. Da ein solches Zentrum wohl nur außerhalb der City möglich ist, würden sich auch die Gesamtkilometer erhöhen (LKW zum Zentrum, Verteiler ab Zentrum) Wo auch immer der Standort wäre - ein Zentrallager macht nur dann Sinn, wenn die Groß-LKWs nicht erst über Umwege dorthin müssen. Deshalb braucht man erst mal eine genaue Analyse – welcher LKW-Verkehr fährt von wo nach wo ? Verkehrsmenge ? Fahrtrouten ? Anteil Frischwaren, die eventuell keine Zwischenlagerung erlauben ? etc.

Aufstellung Entwicklungsplan für die Aufwertung bestehender Naturräume mit zugehöriger Mittelplanung

der neue Landschaftsplan und Flächennutzungsplan sind aktuell und ausreichend als Pläne; wir wollen Umsetzung anstatt weitere Pläne. Stadt Darmstadt soll Mitglied bei der Initiative Zukunft Rhein-Maindas Problem ist der Ausbau des Flughafens; eine Festlegung auf eine bestimmte Art des Vorgehens ist dabei nur eine taktische, keine prinzipielle Maßnahme.

Biobauernhof und Direktvermarktung auf dem Oberfeld

wir sind generell für die verantwortliche Herstellung von Lebensmitteln und für möglichst kurze Transportwege, also regionale Produkte. Genauso wie alle anderen Initiativen in diese Richtung begrüßen und befürworten wir daher auch das Projekt am Oberfeld.

Schlußbemerkung:

Wir verstehen, daß der BUND sich vorrangig der Verkehrs- und Umweltthemen annimmt – im Fragebogen vermissen wir neben anderen Umwelt-Themen z.B. die Probleme mit gesundheitsschädigenden Mobilfunk-Anlagen, gegen die wir uns wenden.

Anmerkung zur Nord-Ost-Umgehung

Darmstadt braucht eine Lösung zur Entlastung der Innenstadt/City-Ringsstraßen vom Verkehr (Lärm, Feinstaub, etc.); dies kann nur mit einem Bündel von Maßnahmen erreicht werden, nicht mit einem Einzelschritt
• für die vielen Pendler muß das ÖPNV-Angebot verbessert werden, leistungsfähiger und preiswerter; dazu gehören Park & Ride-Plätze und „Shuttle-Angebote“
• die angedachte Süd-Ost-Umgehung hilft Ober-Ramstadt, aber auch Darmstadt beim Durchgangsverkehr aus dem Odenwald
• die Wirkung der Nord-Ost-Umgehung kann man erst dann stichhaltig beurteilen, wenn genauere Verkehrsuntersuchungen zum Schwerlast- und Kleinlasterverkehr vorliegen (LKW-Anzahl, Fahrtrouten, etc.)

Nur wenn es durch diese fehlenden Informationen auch wirklich gesicherte, klare Entlastungen bei Feinstaub und Verkehrslärm für die Innenstadt gibt, sind wir für eine Umgehung – wenn NOU, dann nur mit Überdeckelung zwischen Dieburger Straße und Ost-Bahnhof.

Wir verweisen darüber hinaus auf unser Wahlprogramm, das in der Geschäftsstelle, im Internet sowie bei Veranstaltungen und Infoständen erhalten werden kann.