Aktionsplan Darmstadt 2007 in Kraft

Der Aktionsplan Darmstadt 2007 ist vom Hessischen Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter Beteiligung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung gemeinsam mit der Stadt Darmstadt erstellt worden. Im Wesentlichen wurden die Maßnahmen des Aktionsplans Darmstadt 2005 fortgeführt, da sich der Luftqualität in Darmstadt nach Einführung der Maßnahmen im April 2006 vor allem hinsichtlich der Feinstaubbelastung verbessert hat. Der Aktionsplan enthält eine Darstellung des Ablaufs des Beteiligungsverfahrens sowie die Gründe und Erwägungen, auf denen die getroffene Entscheidung beruht. Der Aktionsplan Darmstadt 2007 tritt mit Bekanntmachung im Staatsanzeiger des Landes Hessen am 10. Dezember 2007 offiziell in Kraft.

Hier können Sie den Aktionsplan Darmstadt 2007 (pdf-Datei; 2,1 MB) herunterladen.

Unter diesem Link auf das Hessische Umweltministerium > Umwelt > Luftreinhaltung
können Sie sich die aktuellen Planungen - Aktionsplan Darmstadt 2007 und Luftreinhalteplan 2005 mit Begründung - runterladen (rechte Spalte):

www.hmulv.hessen.de/irj/HMULV_Internet?uid=40b20711-8ff1-2701-be59-263b5005ae75

Übrigens, dort steht u.a.:

"Im Rahmen der Untersuchungen wird der Aspekt der Luftreinhaltung
nochmals detailliert geprüft und bewertet. Da die Prüfergebnisse noch
nicht vorliegen, kann zum jetzigen Zeit-punkt der Bau der
Nord-Ost-Umgehung als Luftreinhaltemaßnahme nicht eingeschätzt werden.
Da die Entwicklung der lufthygienischen Situation noch nicht
abschließend geprüft ist, kann die Nord-Ost-Umgehung derzeit nicht als
Luftreinhaltemaßnahme aufgenommen werden."

2006: Feinstaub-Aktionsplan Darmstadt muss erhalten bleiben!

Agendagruppe und BUND Darmstadt forderten:

Der Feinstaub-Aktionsplan Darmstadt muss erhalten bleiben!

Der Feinstaub-Aktionsplan Darmstadt muss bleiben!
Keine zusätzlichen LKWs durch Darmstadt! Der Luftreinhalteplan Rhein-Main muss fortgeschrieben werden.
Mehr Mittel für den öffentlichen Verkehr und den Radverkehr!

Meine Gesundheit und die meines Kinder /meiner Kinder ist / sind durch Feinstaub & Lärm aus Verkehr bedroht. Wir fordern daher im „Aktionsplan Darmstadt“ weitere Maßnahmen, um den Verkehr auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel zu verlagern:

  • Zügige Umsetzung von allen Maßnahmen in Darmstadt, die die Feinstaub-Belastung senken.
  • Mehr Mittelbereitstellung für Fußgänger, Radverkehr und Öffentlichen Verkehr sowie Güterlogistik zur Verkehrsverlagerung.
  • Vorzeitige und ausreichende Mittelbereitstellung für Gebäudesanierung – insbesondere für Sondereinrichtungen wie Krankenhäuser, Altenheime, Schulen, Hochschulen, Kindergärten und Kindertageseinrichtungen – an besonders durch Feinstaub & Lärm belasteten Straßen.

Diese Forderungen gingen an das

Hessische Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Abteilung II,
Stichwort: Aktionsplan Darmstadt
Mainzer Straße 80
65189 Wiesbaden

Es gab Unterschriftenlisten:

Unterschriftenliste mit obigem Text, pdf-Datei, ca 100 KB

Aufforderungsliste nur mit Text ohne Unterschriftenfeld für Ihren Infotisch, pdf-Datei, ca. 100 KB

November 2005: Aktionsplan Darmstadt in Kraft

Die Sperrung der durch Darmstadt führenden Bundesstraße B 26 für Lastwagen im Fernverkehr (ausgenommen davon ist der Schwerlastverkehr, der Ziele in Darmstadt oder den Landkreisen Darmstadt-Dieburg und Odenwald ansteuert bzw. von dort kommt) und ein Nachtfahrverbot von 20 bis 6 Uhr für alle Lkw über 3,5 Tonnen sind zentrale Punkte des Aktionsplans gegen die Feinstaub-Belastung der Darmstädter Luft, den Hessens Umweltminister Wilhelm Dietzel (CDU) am 7. November 2005 veröffentlichte und der im Februar 2006 präzisiert wurde.

Das Umweltministerium nimmt an, dass wegen des Durchfahrtverbotes etwa 200 Lastwagen am Tag weniger durch Darmstadt rollen.

Unzureichend, kritisiert der BUND daher, da ein Nachtfahrverbot zwar für den Schlaf der Anlieger lärmmindernd ist aber nicht ausreicht, die Luftbelastung wesentlich zu senken.

Darüber täuscht auch nicht die geplante Einrichtung der Umweltzonen ab 2008 hinweg.

Vgl. auch die Pressemeldung des BUND Darmstadt hierzu unter "Aktuell> Meldungen aus Darmstadt"

Aktionsplan Darmstadt vom 7. November 2005 (.pdf-Datei; ca. 1,4 MB)

November 2005: Veranstaltung – Fein aus dem Staub: Krank durch Verkehr!

Plakat zur Veranstaltung Fein aus dem Staub: Krank durch Verkehr! Mobilität ohne Risiko und Nebenwirkungen?
Fein aus dem Staub: Krank durch Verkehr!
Mobilität ohne Risiko und Nebenwirkungen?
Programm der Veranstaltung runterladen, pdf, 130 KB

Fein aus dem Staub: Krank durch Verkehr!
Mobilität ohne Risiko und Nebenwirkungen?
Eine Veranstaltung der Lokalen Agenda 21 Darmstadt

Samstag 12. November 2005
von 14.30 Uhr bis ca. 18.30 Uhr
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Turnhalle
Nieder-Ramstädter Str. 2 in Darmstadt

Umweltstadtrat Klaus Feuchtinger legte dar, welche Maßnahmen die Stadt zur Verbesserung der Situation ergreift und plant. Das erschreckend hohe Risiko für die menschliche Gesundheit durch Verkehrsschadstoffe und Lärm umriß der bekannte Umweltmediziner Professor Thomas Eikmann von der Universität Gießen. Der Motorenspezialist Professor Dietmar Ueberschär von der Fachhochschule Darmstadt klärte über Ursachen von Feinstaub und Luftschadstoffen auf. Meteorologe Professor Gerhard Manier erläuterte die Verbreitung und legte dar, warum die Belastung durch Feinstaub insbesondere in den Städten so hoch ist.

Aber nicht nur die aktuelle Situation sondern auch die Zukunft war Thema der Veranstaltung. So wurde erklärt, wodurch die Belastung gesenkt werden kann. Hinrich Helms, ifeu - Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg GmbH - gab Auskunft dazu und bewertete, welche Maßnahmen wie ein niedrigeres Tempolimit in der Stadt oder feuchtes Kehren tatsächlich Wirkungen auf die Belastung zeigen können. Gisela Stete, Städte- und Verkehrsplanerin aus Darmstadt, legte dar, wie die Stadt Darmstadt die Belastung langfristig senken will. Und eine in der Agenda engagierte Juristin stellte vor, welche rechtlichen Ansprüche die Bürgerschaft hat.

Anfangs der abschließenden Diskussion gab eine der größten Firmen Darmstadts, die Merck KGaA, Auskunft darüber, was sie beispielsweise an verkehrlichen Maßnahmen einleitete, um die Belästigung durch Lärm, Feinstaub und anderen Luftschadstoffen zu verringern. Ob denn das Überlegte und bisher Getane wirklich ausreicht, die Gesundheit der Bürger zu schützen, dieser Frage stellte sich die Referenten aus Politik, Verwaltung und vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern. Diskussion und Veranstaltung wurden von Heike Leitschuh-Fecht, Frankfurt, geleitet.

Folgende Präsentationen sind zum Download verfügbar:

Wirkungen von Verkehrsschadstoffen und Lärm auf die menschliche Gesundheit (pdf-Datei; 1,1 MB)
Professor Dr. Thomas Eikmann, Umweltmediziner Uni Gießen

Wie entstehen Verkehrsschadstoffe? (pdf-Datei; 2,2 MB)
Professor Dr.-Ing. Dietmar Ueberschär, FH Darmstadt

Wie verbreiten sich Feinstaub und Lärm? (pdf-Datei; 380 KB)
Professor Dr. Gerhard Manier, TU Darmstadt

Verkehrliche Maßnahmen und ihre Wirkungen (pdf-Datei; 215 KB)
Hinrich Helms, ifeu - Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg GmbH

Planungen der Stadt gegen Feinstaub, Lärm und Abgase (pdf-Datei; 4,3 MB)
Gisela Stete, Büro für Städte- und Verkehrsplanung Darmstadt

Rechtsgrundlagen für Bürgerinnen und Bürger zum Schutz von Leben und Gesundheit (pdf-Datei; 30 KB)
Susanne Roth, Agenda-Gruppe Verkehr

Ergänzt wurde das Programm mit Informationsständen der Lokalen Agenda 21 Darmstadt, des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), des Vereins für Innovative Verkehrssysteme Darmstadt (IVDA), des Verkehrsclub Deutschland (VCD), von book ‚n drive mobilitätssysteme GmbH (Carsharing/Autoteilen), des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Darmstadt (EAD) sowie der HEAG mobilo GmbH.

2005: Luftreinhaltung: Aktionsplan Darmstadt vorgestellt | BUND nimmt Stellung

Um die Gefahr der Überschreitung der Immissionswerte zu verringern, hat das Hessische Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit den zuständigen Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörden einen Aktionsplan erstellt.

Der Maßnahmenplan sieht in erster Stufe vor, ab September die Zufahrt für LKW über 7,5 Tonnen vom Autobahnkreuz Darmstadt an (B26) für den Durchgangsverkehr zu sperren. Die zweite Maßnahmenstufe gilt ab der 33. Überschreitung des Tagesmittelwertes für Feinstaub. Unter anderem ist hier vorgesehen, die Hügelstraße für LKW ab 3,5 Tonnen zu sperren. Außerdem soll ein Durchfahrtsverbot für die mittlere Rheinstraße zum Tunnel gelten. Derzeit weist die Messstation Darmstadt-Hügelstraße 27 Überschreitungen aus.

Als Maßnahme in der zweiten Stufe ist außerdem noch die tägliche Feuchtreinigung der Hügel- und Landskronstraße ab dem Zeitpunkt der Umleitung des Schwerlastverkehrs vorgesehen.

Entwurf Aktionsplan Darmstadt, .-pdf-Datei, ca. 400 KB

Der Aktionsplan Darmstadt wurde in der Zeit vom 28.06. bis 19.07.2005 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und lag während dieser Zeit zur Einsichtnahme bei der Stadt Darmstadt aus.

Bürgerinnen und Bürger konnten während der Auslegungsfrist Anregungen und Bedenken schriftlich an das Hessische Umweltministerium richten.

In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von BUND und der Themengruppe Verkehrsimmissionen der Lokalen Agenda 21 Darmstadt wurden vorformulierte Unterschriftenlisten und Vorschläge für eine persönliche Stellungnahme zum "Aktionsplan Darmstadt" erarbeitet und allen Darmstädtern zum Runterladen angeboten. Nach Ansicht der Gruppen reicht der Aktionsplan Darmstadt bei Weitem nicht aus, die Belastungen spürbar zu senken. Auch bleibt der Plan des Hessischen Umweltministeriums weit hinter den von städtischer Seite vorgeschlagenen Maßnahmen zum Luftreinhalteplan zurück.

Unterschriftenliste mit Anweisungsfeld & Adressen (pdf-Datei, ca. 10 KB)

BUNDstellungnahme zum Aktionsplan Darmstadt 2005 (pdf-Datei, ca. 70 KB)

2005: Hessens Umweltminster Dietzel veröffentlicht Luftreinhalteplan Hessen

Am 3. Mai 2005 verabschiedete das Landeskabinett den hessischen Luftreinhalteplan, der vom 18. Mai bis 3. Juni in den Rathäusern ausgelegt wurde.

Zu den in dem Plan aufgelisteten Maßnahmen gehören die Ausstattung kommunaler Dieselfahrzeuge mit Rußfiltern, der Bau weiterer Park-and-Ride-Anlagen und die Umleitung des Schwerverkehrs um die Innenstädte.

Begründung zum LRP Rhein/Main 2005, .pdf-Datei, ca. 300 KB

Zum Runterladen:
Luftreinhalteplan Rhein/Main vom 2. Mai 2005, .pdf-Datei, ca. 4 MB

Mehr Informationen unter
www.hlug.de/medien/luft/planung