01 - Biologische Vielfalt

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beschloss 2014 das Maßnahmenprogramm „Biologische Vielfalt“. Dieses ist umfangreich und wurde im Juli 2015 auf der Auftaktveranstaltung unter anderem von der Hessischen Staatsministerin als wegweisend gelobt. Bislang ist davon allerdings sehr wenig umgesetzt.

a) Welche der 25 Maßnahmen wollen Sie in den kommenden fünf Jahren umsetzen?

b) Welche finanziellen Mittel wollen Sie dafür jährlich bereitstellen?

CDU          SPD           Grüne           Die Linke             FDP         Uffbasse             Piraten

CDU

Ein Projekt, das in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden soll, ist die Wiederbelebung der Stadtgärtnerei, hierfür sind bereits 150.000 Euro im Haushalt eingestellt.

Weitere konkrete Maßnahmen können wir zur Zeit nicht benennen, das wäre unseriös. 

SPD

Die SPD unterstützt das Maßnahmenprogramm in Gänze und hat dies auch in ihr Kommunalwahlprogramm aufgenommen. Insbesondere die Teilaspekte zu Fragen der Stadtplanung sind kompatibel zu unserm Ansatz eines Masterplans Wohnen für Darmstadt.

Dies lässt sich nur unter Berücksichtigung des aktuellen Umsetzungsstands und der aktuellen Planung zur weiteren Umsetzung in der Stadtverwaltung genauer beziffern. Die SPD bekennt sich zum Ziel der biologischen Vielfalt und wird dies auch angemessen bei der Dimensionierung der Haushaltsmittel berücksichtigen.

Grüne

Die Vereinten Nationen haben den Zeitraum 2011-2020 zur UN-Dekade „Biologische Vielfalt“ ausgerufen. Ziel ist es, mehr Menschen als bisher für den Erhalt der biologischen Vielfalt zu sensibilisieren und damit das gesellschaftliche Bewusstsein für deren Wert und die Verantwortung für deren Schutz zu fördern. Besonders wichtig ist die Einbindung der BürgerInnen und Burger unserer Stadt in die Zielsetzungen und Umsetzungsmaßnahmen des Naturschutzes. Hierfür müssen sie umfassend informiert werden.

Das Einbinden von Naturschutzverbänden, Initiativen, des botanischen Gartens sowie der Hochschule und der TU Darmstadt sowie weiterer Institutionen kann dabei helfen. Durch die Einbeziehung von Schulen soll auch Kindern und Jugendlichen praktischer Naturschutz Über die bereits geleisteten Maßnahmen hinaus nahe gebracht werden. Hier wollen wir durch Aufklärung einen Bildungsbeitrag leisten. Auch BürgerInnen und Burger sowie Firmen der Stadt Darmstadt sollen sich an dieser Initiative zum praktischen Natur- und Artenschutz beteiligen können. Hier möchten wir werben und informieren. Denkbar und wünschenswert wäre die ehrenamtliche Beteiligung von BürgerInnen und Bürgern an den praktischen Maßnahmen der Stadt, bei der Grünpflege oder durch Baumpatenschaften.

Ein Projekt, das in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden soll, ist das Leuchtturmprojekt Stadtgärtnerei. Die grün-schwarze Koalition hat hierfür 2016 im Haushalt 150.000 Euro eingestellt.

Die Linke

zu a) Renaturierung (Schritt 3),

naturnahe Gestaltung öffentlicher Anlagen (Schritt 6),

Artenschutzmaßnahmen für Flora und Fauna (Schritt 14), hierbei besondere Anstrengungen in Begrünung von Dächern und Wänden, im Hinblick auch auf eine mögliche Landesgartenschau 2022 vor allem im dicht bebauten Mollerviertel, aber auch am Berufsschulzentrum,

weitere Renaturierung der Modau (Schritt 15) und viel

Öffentlichkeitsarbeit vor allem an Schulen.

zu b) 400 TEURO zuzüglich weitere Einzelprogramme z.B. zur Gewässer-Renaturierung

FDP

 

Uffbasse

zu a) Wir halten alle Maßnahmen für sinnvoll, aber Uffbasse wird wohl nicht in die Situation kommen, bestimmt Maßnahmen “umzusetzen”. Gleichwohl können wir entsprechende Vorschläge unterstützen, aber nicht vorbehaltlos. Wir bewerten, ob die Maßnahme in einem vernünftigen Verhältnis zu den erforderlichen Kosten steht und ob andere Aspekte eine höhere Priorität haben wie z.B. Schaffung von Wohnraum vs. Versiegelung. Statt mit Verboten und Geboten in Satzungen Maßnahmen vorzuschreiben sehen wir langfristig mehr darin, das Bewusstsein dafür zu schärfen, was gemacht werden sollte. Außerdem sollten wir immer bedenken, dass wir in einer Stadt mit dichter Bebauung, viel Verkehr etc. Wohnen und dies ein permanentes Spannungsfeld mit dem Thema Natur und Umwelt ist, was “Ideallösungen” erschwert.

zu b) Die individuelle Kalkulation einzelner Maßnahmen und deren Durchführung erscheint uns ehrlicher als hier eine jährliche Summe X niederzulegen die im NachhiNein nicht realisierbar ist.

Piraten

zu a) Wir setzen uns für eine generelle Umsetzung der Maßnahmen ein.

Die vorgeschlagene Reihenfolge erscheint uns sinnvoll.

Zusätzlich fordern wir, dass alle in diesem Rahmen erhobenen Daten für alle Bürger einsehbar zur Verfügung gestellt werden.

zu b) Da wir keine Finanzexperten zur Verfügung haben können wir nicht realistisch abschätzen wie viel Geld zur Umsetzung benötigt wird. Daher können wir auch keine Summe nennen wie viel wir jährlich dafür bereitstellen würden.

Der Bedarf sollte nach den Daten der Ersten Erhebung angemessen und offen geplant werden. Dann kann offen und auch mit Beteiligung der Bürger jeweils über die umzusetzenden Maßnahmen entschieden werden, und so die nötigen Mittel zugeteilt werden.